Die Zeitschrift für Internationales Wirtschaftsrecht (IWRZ) hat in der jüngsten Ausgabe meinen Beitrag zum Verbotsirrtum im Export veröffentlicht (IWRZ 2017, S. 212 ff.). In diesem behandle ich die Strafbarkeit von Geschäftsführern, die im Export gegen Regelungen des Außenwirtschaftsrechts verstoßen. Ein Schwerpunkt meiner Ausführungen liegt auf der Frage, wie es sich auf die Strafbarkeit auswirkt, wenn der Geschäftsführer anwaltlich beraten wird.

Hintergrund:

In der Exportkontrolle geht es nicht nur um den Handel mit militärischen Gütern. Auch sog. „Dual-Use-Güter“, also Güter, die in erster Linie dazu bestimmt sind, zivil genutzt zu werden, können der Exportkontrolle unterliegen, wenn sie „auch“ militärisch genutzt werden können. Zudem sind Einschränkungen durch Embargos und Sanktionen zu berücksichtigen. Verstöße werden mit Freiheitsstrafe oder Gelduße bis zu 500 Tsd. Euro geahndet.